Zukunft der Stromversorgung in Weinstadt: Freie Wähler für Gründung eines Regionalwerkes
Auf die Frage, wie die Zukunft der Stromversorgung in Weinstadt aussehen sollte, gibt es verschiedene Antworten. Der Kollege Witzlinger hat eben eine der möglichen Antworten präsentiert. Die Freien Wähler überzeugt diese Antwort derzeit nicht. Nach jetzigem Kenntnistand ist das Pachtmodell zwar ein bequemer und einfacher Weg, aber keineswegs die beste, da für die Stadt und seine Bürger wirtschaftlichste Lösung. Die wirtschaftlichste Lösung zu finden muss jedoch für uns alle hier Priorität haben.
Auf Grundlage der uns allen gegenwärtig vorliegenden Informationen und nach den intensiven Diskussionen zu diesem Thema in den vergangenen Monaten gehen die Freien Wähler derzeit davon aus, dass die wirtschaftliches und beste Lösung für Weinstadt ein Rückkauf des Stromnetzes und die Gründung eines Regionalwerkes durch die Stadt sein wird. Im Vergleich zum Pachtmodell bietet ein solcher Weg der Stadt voraussichtlich deutlich größere Gestaltungsspielräume. Das Regionalwerks-Lösung hat sicherlich auch Risiken. Bei genauerer Betrachtung sind diese Risiken aber sehr überschaubar und beherrschbar wenn das Regionalwerk entsprechend ausgestaltet wird.
Es wird Aufgabe der BET sein, im Rahmen der Verhandlungen und den potentiellen Partnern die Voraussetzungen zu schaffen, dass das Regionalwerk entsprechend ausgestaltet wird. Dies gehört auch zum Auftrag der Berater.
Die überzeugenden Argumente für die Lösung Regionalwerk sind in den letzten Monaten hier im Gemeinderat, in den Medien und in Veranstaltungen immer wieder genannt worden und dürften jedem hier mehr als bekannt sein: Wertschöpfungskette von Arbeits- und Ausbildungsplätzen, steuerlicher Querverbund, Instandsetzungsinvestitionen, weitere Dienstleistungen und Kooperationsformern für die Stadt etc.
Auf eine ausführliche Begründung, warum das Regionalwerk bei richtiger Ausgestaltung die beste, da auf mittlere Sicht wirtschaftlichste Lösung für Weinstadt ist, ist deshalb sicherlich nicht mehr nötig. Die Beratungsunterlagen der Stadt fassen die Vorteile eines richtig ausgestalteten Regionalwerkes auch noch einmal sehr präzise und überzeugend zusammen. Unsere Aufgabe heute im Gemeinderat ist es, unsere Berater zu beauftragen, so zu verhandeln, dass das Regionalwerk tatsächlich so gestaltet wird, dass es für unsere Stadt und seine Bürger die wirtschaftlich beste und damit zugleich auch die nachhaltigste Lösung ist. Aus der Sicht der Freien Wähler ist diese Beauftragung noch nicht die endgültige Entscheidung für das Regionalwerk. Hierüber kann der Gemeinderat erst entscheiden, wenn die Verhandlungen abgeschlossen sind und ein konkretes Verhandlungsergebnis auf dem Tisch liegt.
So verstehen die Freien Wähler auch den Beschlussvorschlag der Verwaltung, den wir deshalb auch unterstützen.
Rolf Weller, Vorsitzender Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat der Stadt Weinstadt, Juli 2011