Am 26. März 2009 hat der Gemeinderat mit 2/3 Mehrheit den Neubau eines Mineral-Hallenbades anstelle des bisherigen Cabrios beschlossen. Der Weg des Gemeinderates bis zu dieser Beschlussfindung war lang, am Ende haben sich unsere Argumente zugunsten eines Neubaus deutlich durchgesetzt.

Die Erkenntnisse über den wahren Zustand des Cabrios wurden durch die FWW-Fraktion bereits im Juni 2004 in einer Sitzung des Technischen Ausschusses deutlich dargestellt, die zentralen Aspekte und die notwendige Vorgehensweise, wie hier weiter am besten zu verfahren ist, habe ich selber in dieser Sitzung eingebracht. Die Verwaltungsspitze und der Ausschuss waren sich über das weitere Verfahren grundsätzlich einig.

Es wurden die notwendigen Gutachten eingeholt, es wurde sogar von „Gefahr im Verzug“ festgestellt, was dann noch zu einer „Teilsanierung“ führte. In einer Klausurtagung verlangte ich noch mal die genauere Begutachtung der Betonkonstruktion sowie auch die Begutachtung der beweglichen Dachkonstruktion. Die Ergebnisse sind hinlänglich bekannt und haben aufgezeigt, wie dringend diese Untersuchungen waren.

Bis zu diesem Abschnitt des Weges der Entscheidungsfindung war die Diskussion um Notwendigkeiten überaus sachbezogen. Wenn jetzt in einer Stellungsnahme der CDU-Fraktionsvorsitzenden Bruno Deißler schreibt, die CDU-Fraktion wäre schon immer für die jetzt beschlossene Größe des neuen Mineralbades eingestanden, stimmt dies so nicht. Die gemeinderätlichen Vorgabe für den „Wettbewerblichen Dialog“ war ein gleicher Leistungsumfang wie bei der bestehenden Anlage, nämlich auch einem Freibecken u. Saunabereich. Eine Sauna wurde z.B. als ein kostenneutraler Frequenzbringer gesehen!

Das beauftragte Beraterteam hat den Gemeinderat in einer bis dato noch nie da gewesen exzellenten fachlichen Begleitung geführt und beraten. Unsere Vorgaben, Sanierung oder Neubau, Wirtschaftlichkeit, Unterhaltung wurden durch diese Fachleute präzise in diesen Wettbewerblichen Dialog eingearbeitet und zur zwingenden Aufgabenstellung an die Bieter gestellt. In der Projektgruppe des Gemeinderats, die (nichtöffentlich! Das Verfahren erforderte dies zwingend, deshalb konnte die Bevölkerung nicht eingebunden werden) zu vielen Sitzungen zusammen kam, wurden die verschiedenen Wünsche und Möglichkeiten klar herausgearbeitet. Nach wiederholten Anfragen aus der CDU-Fraktion, ob die Sanierung nicht doch kostengünstiger als ein Neubau wäre, wurde dies durch mehrmalige und detaillierte Wirtschaftlichkeitsberechnungen klar und eindeutig bewiesen, dass dies nicht der Fall ist. Es wurde unmissverständlich dargestellt, dass eine Sanierung wesentlich früher neue Erhaltungsmaßnahmen erfordern, ein Neubau aber wegen seiner durchgängigen neuen Substanz die Stadt Weinstadt und seine Bürger länger davon entbindet. Es sei noch angemerkt, dass wir in unserer Stadt bis dato an neu erstellten Gebäuden noch keine vorzeitigen Reparaturen zu tätigen hatten.

In der Gemeinderatssitzung im Dezember 2008 in der Jahnhalle wurde die Sanierung mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch der Vortrag des Ersten Bürgermeisters Möller, mit 2,2 Millionen Euro lasse sich eine Sanierung erfolgreich durchführen, konnte nicht überzeugen. Diese Summe war und ist nicht realistisch.

Wie sich kurz drauf herausstellte, war zudem der in diesem Zusammenhang genannte Begriff „Sanierung“ irreführend! Diese 2,2 Millionen Euro wären nur der Betrag für eine „Minimalreparatur“ gewesen. Und diese Minimalreparatur wäre dann auch nur in mehreren Abschnitten durchführbar gewesen, hätte sich also über einen längeren Zeitraum hingezogen! Allein das wäre Grund genug gewesen, die Sanierung abzulehnen. Das Argument, ortsansässige Unternehmen wären dann auch beschäftigt, zieht auch nicht (leider). Das Vergaberecht lässt eine Bevorzugung ortsansässiger Unternehmen bei der Auftragsvergabe überhaupt nicht zu, sondern fordert, das preisgünstigste, d. h. billigste Angebot anzunehmen. In der letzten Sitzung des Technischen Ausschusses am 02. April hat sich dies bei einem anderen Thema wieder einmal deutlich gezeigt.

Wir, die Freien Wähler Weinstadt sehen die Bedürfnisse aller Bürger u. Bevölkerungsschichten. Unser Fraktionsvorsitzender, Fritz Schwegler, hat in seiner Haushaltsrede klar zum Ausdruck gebracht, dass wir uns im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten weiter entwickeln werden. Es war schon immer unser Leitgedanke, unabhängig von Parteien, das Wohl unserer Bürger als oberstes Ziel zu haben. Wir sind nicht das Sprachrohr von Parteiprogrammen, das Wohl unserer Bürger ist unser Programm. Das neue Mineralbad unserer Stadt wird eine Einrichtung sein, die den Wünschen unseren Jüngsten wie auch unseren Senioren gerecht werden wird. Es dient der Gesundheit, Entspannung, Freizeit und Spaß.

Wir freuen uns, weiterhin zielorientiert an dieser großartigen u. einzigartigen – einmaligen- Aufgabe im Kollegium erfolgreich mit zu arbeiten. Das Ziel der Freien Wähler im Gemeinderat ist eine zügige Planung in einem straffen Zeitablauf, damit das neue Bad schnellstmöglich voll funktionsfähig ist und in Betrieb genommen werden kann. Unsere Bürgerinnen und Bürger erwarten dies von uns und dafür stehen wir, die Freien Wähler Weinstadt auch ein.

Ernst Schnaitmann, Gemeinderat, FWW-Fraktion