Gute Haushaltlage schafft neue Spielräume für Zukunftsinvestitionen
Wie in den vergangenen Wochen bereits der Presse zu entnehmen war, haben sich die Finanzen der Stadt Weinstadt weitaus besser entwickelt als Anfang des Jahres befürchtet. Anders als vielfach behauptet ist es keineswegs so, dass die Stadt dabei ist, in Schulden völlig zu ersticken. Entgegen den Prognosen erhöht die Stadt ihrer Rücklagen, also ihr Sparpolster bis Ende diesen Jahres um 1,2 Millionen Euro auf dann 8 Millionen Euro.
Aus Sicht der Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat ist diese Entwicklung nicht nur außerordentlich erfreulich sondern erweitert auch die finanziellen Handlungsspielräume, um in nächster Zeit die wirklich notwendigen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den städtischen Gebäuden durchzuführen, so zum Beispiel der Austausch der Fenster in der Erich-Kästner-Schule.
Ebenso haben die letzten Wochen eindrücklich gezeigt, dass die finanziellen Spielräume für die Investitionen vorhanden sind, die für eine positive Entwicklung unserer Stadt in den nächsten Jahren unerlässlich sind. Die Fraktion der Freien Wähler hat deshalb in der letzten Gemeinderatssitzung auch einstimmig den Vorschlag unterstützt, für 3,7 Millionen Euro die Silcher-Grundschule bedarfsgerecht zur ersten Weinstädter Ganztagesgrundschule um- und auszubauen. Zu den wichtigen, für die Zukunftsfähigkeit der Stadt wichtigen Investitionen zähle ich jedoch auch den Neubau des Hallenbades. Schulen und Vereine benötigen ein solches Bad für ihre Bildungs- und Jugendarbeit. Ferner ist ein solches Bad ein Freizeit- und Sportangebot für alle Bürgerinnen und Bürger Weinstadt, für Kinder und Jugendlichen ebenso wie für jungen Familien, Singles und Ehepaare – und insbesondere auch für die ältere Bevölkerung. Ohne den Hallenbadneubau würden die Stadt und die Bürger auf Dauer mehr verlieren als gewinnen gerade für die jüngere Generation.
Und mit Blick auf die aktuelle Lage und die Aussichten für den Haushalt der Stadt kann man meines Erachtens mit gutem Gewissen feststellen: Weinstadt kann sich diese Investitionen leisten! Der Hallenbadneubau wird auf einer tragfähigen finanziellen Basis erfolgen. Andere wichtige Projekte, weitere wichtige, bedarfsgerechte Investitionen im Bildungs- und Betreuungsbereich (z.B. weitere Krippenplätze) werden dadurch keineswegs blockiert oder auch nur besonders verzögert; und auch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Schulen, Gemeindehallen und anderen städtischen Gebäuden werden durchgeführt werden können, wenn sie für die Stadt und seine Bürger wirklich notwendig sind. Davon, dass alle anderen dringend notwendigen Investitionen durch den Hallenbadneubau auf unbestimmte Zeit verschoben werden müssen, kann keine Rede sein.
Alles dies sind meiner festen Überzeugung nach gute Gründe, beim Bürgerentscheid am 10. Oktober mit NEIN zum Baustopp Mineralbad Weinstadt zu stimmen.
Rolf Weller, Stadtrat Vorsitzender der FWW-Gemeinderatsfraktion