Derzeit berät der Gemeinderat intensiv über den Entwurf des Haushaltsplan 2012 der Stadt Weinstadt. Die Stadtverwaltung hat in diesem Haushaltsplanentwurf vorgeschlagen, in 2012 Haushaltsmittel in Höhe von 20.000 Euro bereit­zustellen, um damit Maßnahmen zum Erhalt der Streuobstwiesen zu finanzieren. Aus Sicht der Freien Wähler ist es unbedingt notwendig, die Streuobst­wiesen rund um Weinstadt zu erhalten – sie sind nicht nur eine höchst schützenswerte Kulturlandschaft mit einem hohen Natur-, Freizeit- und Erholungswert sondern tragen auch maßgeblich zur Attraktivität Weinstadts für seine Bewohner und Gäste bei. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Eigentümer weiterhin bei der Pflege und dem Erhalt der Streuobstwiesen unterstützt – auch mit Haushaltsmitteln zur (Mit-)Finanzierungen von Maßnahmen, die dies zum Ziel haben. Und richtig ist auch, dass im Vergleich zu den vorgesehenen Ausgaben der Stadt in anderen Bereichen die 20.000 Euro, die zur Finanzierung von Maßnahmen zum Erhalt der Streuobstwiesen vorgesehen sind, im Grunde fast „Peanuts“ sind.

Nach Meinung der Freien Wähler ist aber auch eine solche, im Gesamthaushalt der Stadt vergleichsweise kleine Ausgaben nur dann sinnvoll und zu rechtfertigen, wenn die Maßnahmen, die man damit finanzieren will, auch tatsächlich dazu beitragen können, die Eigentümer der Streuobstwiesen effektiv zu unterstützen. Ansonsten wäre es eine unnötige Verschwendung von Steuergeldern! In den letzten Jahren hat die Stadt in guter Absicht manche Aktionen zum Erhalt der Streuobst­wiesen finanziell in nicht unerheblichem Maße unterstützt, die nicht (immer) das gewünschte Ergebnis hatten.

Bevor neue Ausgaben für neue Maßnahmen vom Gemeinderat beschlossen werden, ist es aus Sicht der Freien Wähler deshalb notwendig, dass die Stadtverwaltung zunächst den vom Gemeinde­rat angeforderten Bericht vorlegt, welche Erfolge und vor allem auch welche Resonanz bei der Bürgerschaft die Streuobstaktionen in 2011 hatten. Die FW-Gemeinderatsfraktion hat deshalb erfolgreich darauf gedrungen, dass die Stadtverwaltung dieser Bericht möglichst rasch und vor allem vor der Verabschiedung des Haushaltes durch den Gemeinderat am 09. Februar vorgelegt. Dies wird nun am 26. Januar in der Sitzung des Technischen Ausschusses erfolgen. Aus Sicht der Freien Wähler lässt sich erst danach ein abschließendes Urteil darüber fällen, ob und in welcher Höhe in den Haushalt 2012 weitere Mittel für weitere Aktionen zum Erhalt der Streuobstwiesen bereitstellt und ob dem Vorschlag der Verwaltung, hierfür 20.000 Euro gefolgt werden kann.

H. Korthöber, Freie Wähler Weinstadt