Auszug aus Protokoll Hauptversammlung 2017 Freie Wähler Weinstadt

Termin: 29.5.2017; 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Gaststätte Rössle Weinstadt Endersbach

 

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Berichte

Bericht 2. Vorsitzender, Roland Ebner

Aug. 16 Ausflug Landesgartenschau Öhringen
Feb. 17 erster Stammtisch Feie Wähler Weinstadt
Mrz. 17 Markungsputzede

Bericht Finanzreferentin,  Elke Röder

Bericht Kassenprüfung, Albrecht Rühle

Bericht aus dem Stadtrat, Armin Zimmerle

Themen im Stadtrat:

  • Unterbringung von Flüchtlingen
  • Kommune sucht Wohnraum
  • Jan 2017: Bebauungspläne Halde 5, Bebauungsplanänderung Halde 4 und 3
  • Jan 2017: vorläufiger Haushalt Verschuldung ca. 27 Mio, Ausblick 2022 ca. 32 Mio
  • Feb 2017: Überprüfen ob Weinstadt aus der Jugendmusikschule aussteigt
  • Stadtbücherei: neue Regale abgelehnt
  • Neuer Unimog für Bauamt
  • Vorstellung neuer Gebäude Remstalkellerei
  • April 2017: Fördertopf nationale Projekte Städtebau 3,5 Mio werden zur Verfügung gestellt, Umsetzung bis 2021
  • Ulrichstraße Beutelsbach wird „enger“ gemacht werden
  • Gartenschau: Brücke / Trappeler
    Veranstaltungsfläche Steinbruch / Trappeler
    Veranstaltungsbudget wird auf 10 Mio geschätzt, davon werden ca. 5 Mio bezuschusst
    Kanuroute wird umgesetzt
    Wanderkonzeption wird noch erarbeitet
    Highlight Gartenschau: Aussichtsplatte in Großheppach
  • Sorgen der FWW: kein Fortschritt im Thema neues Gewerbegebiet

 

TOP 3 Bericht aus dem Kreisrat, Markus Dannenmann

  • Landrat ist Dr. Siegel
  • FW-Fraktion des Kreistags gilt als Bürgermeisterfraktion
  • 31 Städte und Gemeinde
  • 780km Straßennetz
  • Haushalt: 550 Mio € / Jahr
  • Haushaltslage sehr angespannt
  • Kreisumlage mit 36,6% ist die höchste in Baden-Württemberg
  • 50% für Soziales: Flüchtlinge, Wohngelder, etc.
  • Krankenhaus Winnenden – aktueller Stand;
    Winnenden gilt in Fachkreisen schon jetzt als renommierte Klinik
  • Krankenhaus Schorndorf – aktueller Stand

TOP 4 Entlastung Vorstand

11 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen

 

TOP 5 Wahlen

wahlberechtigte Anwesende: 16 / später 18 Personen

  1. Vorsitzende: Roland Ebner, 15 Ja-Stimmen eine Enthaltung
  2. Vorsitzende: Armin Zimmerle, 2. Vorsitzende: Richard Schnaitmann 14 J-Stimmen, 2 Enthaltungen
    zu diesem Zeitpunkt kommen 2 wahlberechtigte Mitglieder neu hinzu
  3. Finanzreferentin: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung,
  4. Schriftführer: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, nur 1 Jahr
  5. Kassenprüfer: Albrecht Rühle, 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung

TOP 6 Anträge

  • Haftpflicht abschließen, Entscheidung bis Nov 2017 durch Vorstand
  • Austritt aus dem Landesverband, Entscheidung durch Vorstandschaft
  • Mitgliederverwaltung: Neue Software, Entscheidung durch Vorstandschaft

TOP 7 Verschiedenes

  • Nächste FWW Stammtische:
  • Juli 18:30 Uhr Gaststätte Anker Schnait
  • September
  • November

Gerd Schwegler
Schriftführer Freie Wähler Weinstadt

Roland Ebner
1. Vorsitzender Freie Wähler Weinstadt


 
 


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