Jahreshauptversammlung der Freien Wähler Weinstadt am 29.5.2017
Auszug aus Protokoll Hauptversammlung 2017 Freie Wähler Weinstadt
Termin: 29.5.2017; 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Gaststätte Rössle Weinstadt Endersbach
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
Bericht 2. Vorsitzender, Roland Ebner
Aug. 16 Ausflug Landesgartenschau Öhringen
Feb. 17 erster Stammtisch Feie Wähler Weinstadt
Mrz. 17 Markungsputzede
Bericht Finanzreferentin, Elke Röder
Bericht Kassenprüfung, Albrecht Rühle
Bericht aus dem Stadtrat, Armin Zimmerle
Themen im Stadtrat:
- Unterbringung von Flüchtlingen
- Kommune sucht Wohnraum
- Jan 2017: Bebauungspläne Halde 5, Bebauungsplanänderung Halde 4 und 3
- Jan 2017: vorläufiger Haushalt Verschuldung ca. 27 Mio, Ausblick 2022 ca. 32 Mio
- Feb 2017: Überprüfen ob Weinstadt aus der Jugendmusikschule aussteigt
- Stadtbücherei: neue Regale abgelehnt
- Neuer Unimog für Bauamt
- Vorstellung neuer Gebäude Remstalkellerei
- April 2017: Fördertopf nationale Projekte Städtebau 3,5 Mio werden zur Verfügung gestellt, Umsetzung bis 2021
- Ulrichstraße Beutelsbach wird „enger“ gemacht werden
- Gartenschau: Brücke / Trappeler
Veranstaltungsfläche Steinbruch / Trappeler
Veranstaltungsbudget wird auf 10 Mio geschätzt, davon werden ca. 5 Mio bezuschusst
Kanuroute wird umgesetzt
Wanderkonzeption wird noch erarbeitet
Highlight Gartenschau: Aussichtsplatte in Großheppach - Sorgen der FWW: kein Fortschritt im Thema neues Gewerbegebiet
TOP 3 Bericht aus dem Kreisrat, Markus Dannenmann
- Landrat ist Dr. Siegel
- FW-Fraktion des Kreistags gilt als Bürgermeisterfraktion
- 31 Städte und Gemeinde
- 780km Straßennetz
- Haushalt: 550 Mio € / Jahr
- Haushaltslage sehr angespannt
- Kreisumlage mit 36,6% ist die höchste in Baden-Württemberg
- 50% für Soziales: Flüchtlinge, Wohngelder, etc.
- Krankenhaus Winnenden – aktueller Stand;
Winnenden gilt in Fachkreisen schon jetzt als renommierte Klinik - Krankenhaus Schorndorf – aktueller Stand
TOP 4 Entlastung Vorstand
11 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen
TOP 5 Wahlen
wahlberechtigte Anwesende: 16 / später 18 Personen
- Vorsitzende: Roland Ebner, 15 Ja-Stimmen eine Enthaltung
- Vorsitzende: Armin Zimmerle, 2. Vorsitzende: Richard Schnaitmann 14 J-Stimmen, 2 Enthaltungen
zu diesem Zeitpunkt kommen 2 wahlberechtigte Mitglieder neu hinzu - Finanzreferentin: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung,
- Schriftführer: 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, nur 1 Jahr
- Kassenprüfer: Albrecht Rühle, 17 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung
TOP 6 Anträge
- Haftpflicht abschließen, Entscheidung bis Nov 2017 durch Vorstand
- Austritt aus dem Landesverband, Entscheidung durch Vorstandschaft
- Mitgliederverwaltung: Neue Software, Entscheidung durch Vorstandschaft
TOP 7 Verschiedenes
- Nächste FWW Stammtische:
- Juli 18:30 Uhr Gaststätte Anker Schnait
- September
- November
Gerd Schwegler
Schriftführer Freie Wähler Weinstadt
Roland Ebner
1. Vorsitzender Freie Wähler Weinstadt
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